Satzung

Satzung der „Teréz–Brunszvik-Gesellschaft“ zur Förderung der ungarischen Sprache und Kultur e.V. zu Berlin

 

§ 1           Name, Sitz, Geschäftsjahr

1.        Die Vereinigung führt den Namen: „Teréz–Brunszvik-Gesellschaft zur Förderung der ungarischen Sprache und Kultur e.V.“ Der kurze Name ist: Teréz-Egylet /Theresien-Verein.

2.        Der Verein hat seinen Sitz in Berlin. Er ist im Vereinsregister beim Amtsgericht Berlin Charlottenburg einzutragen.

3.        Das Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr.

§ 2            Zweck des Vereins

1.        Zweck des Vereins ist die Förderung internationaler Gesinnung, der Toleranz und des Völkerverständigungsgedanken zwischen Ungarn und Deutschen in Berlin. Dieser Vereinszweck soll insbesondere durch die Verbreitung und Förderung der ungarischen Sprache und Kultur in binationalen, ungarischen oder deutschen Familien in Berlin erreicht werden. Ein besonderes Anliegen des Vereins ist dabei, Kindern spielerisch die ungarische Kultur nahe zu bringen.

2.        Der Verein ist parteipolitisch, konfessionell und in jeder Hinsicht neutral und unabhängig.

§ 3            Mitgliedschaft

1.        Der Verein hat ordentliche Mitglieder und Ehrenmitglieder.

2.        Ordentliche Mitglieder können natürliche Personen werden, die volljährig sind, sowie juristische Personen.

3.        Ehrenmitglieder werden vom Vorstand durch Beschluss einstimmig ernannt. Dieser Beschluss bedarf der Bestätigung durch die darauf folgende Mitgliederversammlung.

4.        Die Aufnahme eines neuen Mitglieds erfolgt aufgrund eines schriftlichen Antrages durch den Vorstand. Lehnt der Vorstand den Aufnahmeantrag ab, so steht dem Betroffenen der Antrag zur Mitgliederversammlung zu. Diese entscheidet endgültig.

5.        Die Mitgliedschaft endet durch Austritt, Ausschluss oder Tod.

6.        Der Austritt erfolgt durch eine schriftliche Erklärung gegenüber dem Vorsitzenden und ist nur mit einer Kündigungsfrist von drei Monaten zum Jahresende zulässig.

7.        Der Vorstand kann ein Mitglied wegen eines das Ansehen oder die Ziele des Vereins grob schädigenden Verhaltens ausschließen. Der Beschluss bedarf der einstimmigen Zustimmung der Mitglieder des Vorstands. Dem Mitglied muss vor der Beschlussfassung Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben werden. Gegen diese Entscheidung steht dem Betroffenen der Antrag zur Mitgliederversammlung zu. Diese entscheidet endgültig.

§ 4            Organe

                Organe des Vereins sind die Mitgliederversammlung und der Vorstand.

§ 5            Mitgliederversammlung

1.        Die Mitgliederversammlung ist zuständig für alle Angelegenheiten, die nach dieser Satzung, oder nach dem Gesetz zwingend von der Mitgliederversammlung erledigt werden müssen.

2.        Die Mitgliederversammlung fasst ihre Beschlüsse durch einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen, soweit diese Satzung, oder das Gesetz nicht zwingend etwas anderes vorschreiben. Jeder ordnungsgemäß einberufene Mitgliederversammlung ist beschlussfähig.

3.        Alle Mitglieder (natürliche wie juristische Personen) haben nur eine Stimme. An der Teilnahme verhinderte Mitglieder können zu Einzelpunkten der Tagesordnung im voraus schriftlich ihre Stimme gegenüber dem Vorstand abgeben.

4.        Zur Mitgliederversammlung ist schriftlich mit einer Frist von 14 Tagen unter Angabe der Tagesordnung durch den/die Vorsitzende/n einzuladen. Eine außerordentliche Mitgliederversammlung muss einberufen werden, wenn mindestens ein Drittel der Mitglieder dies fordert.

5.        Mindestens einmal jährlich ist eine ordentliche Mitgliederversammlung als Hauptversammlung einzuberufen.

6.        Der Jahreshauptversammlung obliegt
die Wahl der ordentlichen Mitglieder des Vorstandes,
die Beschlussfassung über die Mindesthöhe des Mitgliedsbeitrages und
die Beschlussfassung über Satzungsänderungen.

7.        Über jede Mitgliederversammlung ist eine Niederschrift als Ergebnisprotokoll auszufertigen, das vom Vorsitzenden und vom Schriftführer sowie von einem von der Mitgliederversammlung gewählten Protokollführer unterschrieben werden muss.

8.        Der Vorstand kann beliebig oft außerordentliche Mitgliederversammlungen einberufen, soweit das Interesse des Vereins dies fordert.

§ 6           Vorstand

1.        Die Geschäfte des Vereins führt der Vorstand. Dem Vorstand gehören fünf ordentliche, durch die Mitgliederversammlung gewählte Mitglieder an und zwar
der/die Vorsitzende
der/die erste stellvertretende Vorsitzende
der/die zweite stellvertretende Vorsitzende
der/die Schriftführer/in
der/die Schatzmeister/in.

2.        Der Verein wird im Sinne des § 26 BGB durch den/die Vorsitzende/n und ein weiteres ordentliches Vorstandsmitglied vertreten.

3.        Der Vorstand wird von der Jahreshauptversammlung für die Dauer von einem Jahr (gerechnet von der Wahl) an, gewählt. Er bleibt jedoch bis zur Neuwahl eines neuen Vorstandes im Amt. Jedes Vorstandsmitglied ist einzeln zu wählen.

§ 7           Beiträge, Finanzen

1.        Von den Mitgliedern werden Beiträge erhoben. Die Mindesthöhe und die Fälligkeit des Jahresbeitrages wird von der Jahreshauptversammlung festgelegt. Zahlt ein Mitglied den Beitrag nicht innerhalb einer im einzelnen festzusetzenden Frist, so wird dies einer Austrittserklärung gleich geachtet, worauf in der Mahnung hinzuweisen ist.

2.        Zur Prüfung der Kassenführung werden von der Jahreshauptversammlung für die Dauer von einem Jahr zwei Revisoren gewählt.

§ 8             Gemeinnützigkeit

1.        Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegüngstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.

2.        Der Verein ist selbstlos tätig. Er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Die Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. Die Mitglieder dürfen keine Gewinnanteile und auch keine sonstigen Zuwendungen aus den Mitteln des Vereins erhalten, auch nicht beim Ausscheiden oder bei der Aufhebung des Vereins. Der Vorstand arbeitet ehrenamtlich.

3.        Die Auflösung des Vereins entspricht dem Wegfall des steuerbegüngstigten Zweckes. In diesem Fall ist das Vermögen zu steuerbegüngstigten Zwecken zu verwenden. Die Entscheidung über die Art des Zweckes erfolgt durch Beschluss. Der Übertragungsbeschluss bedarf zu seiner Wirksamkeit der Zustimmung des zuständigen Finanzamtes. Wird kein Beschluss gefasst, fällt das Vereinsvermögen an die Ungarische Katholische Kirchengemeinde in Berlin, mit der Auflage dies unmittelbar und ausschließlich im Sinne des Vereinszweckes gemeinnützig zu verwenden.
Beschlüsse über die künftige Verwendung des Vereinsvermögens dürfen erst nach Stellungnahme des zuständigen Lagefinanzamtes ausgeführt werden.

§ 9                Satzungsänderungen, Auflösung

1.        Eine Satzungsänderung ist nur möglich, wenn in der Einladung ausdrücklich auf ein solchen Tagesordnungspunkt hingewiesen wurde. Beschlüsse über die Änderung der Satzung bedürfen der Zustimmung von mindestens zwei Dritteln der auf der Mitgliederversammlung anwesenden Mitglieder. Jeder Beschluss über die Änderung der Satzung ist vor dessen Anmeldung beim Registergericht dem zuständigen Finanzamt vorzulegen.

2.        Über die Auflösung des Vereins kann nur in einer Mitgliederversammlung beschlossen werden, die ausdrücklich zum Zwecke der Beschlussfassung über die Auflösung einberufen worden ist. Ein Auflösungsbeschluss bedarf der Zustimmung von mindestens zwei Dritteln aller anwesenden Mitglieder des Vereins.

3.        Falls die Mitgliederversammlung nicht anders beschließt, sind der/ die Vorsitzende/n und der/ die Schatzmeister/in gemeinsam vertretungsberechtigte Liquidatoren.

 

Copyright: Ungarische Vereinigung Berlin e.V.
Erstellt am 18.09.00, geändert am: 09.09.02